Nach nur zehn Monaten im Amt hat die schwarz-gelbe Bundesregierung massiv anVertrauen verloren. Nur noch 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger würden nach einer aktuellen Forsa-Umfrage CDU/CSU und FDP wählen – der niedrigste Wert, der je für die drei Parteien gemessen wurde.
Die Gründe für den Niedergang der Koalition sind offensichtlich. Die schwarz-gelbe Wunschpartnerschaft hat sich binnen kürzester Zeit in einen desolaten Hühnerhaufen verwandelt.
Schwarz-Gelb hat kein einziges zukunftsweisendes Projekt.
- Beispiel Energiepolitik: Anstatt ein Energiekonzept für die Zukunft zu entwickeln und erneuerbare Energien zu fördern, will Schwarz-Gelb die Laufzeiten der alten, störanfälligen Atomkraftwerke verlängern. Eine Maßnahme, von der nur die Atom-Lobby profitiert.
Schwarz-Gelb macht Politik zu Lasten der kleinen Leute.
- Beispiel Gesundheitspolitik: Anstatt das Gesundheitssystem effizienter zu machen und gezielt Verschwendung und Betrug zu bekämpfen, holt sich Schwarz-Gelb das fehlende Geld von den Bürgern. Versicherte müssen künftig doppelt zahlen: höhere Versicherungsbeiträge und einen Zusatzbeitrag, den die Krankenkassen selbst bestimmen können.
- Beispiel Sparpaket: Schwarz-Gelb spart vor allen bei den Schwächsten. So soll Arbeitslosengeld-II-Empfängern unter anderem das Elterngeld und der Beitrag zur Rentenversicherung gestrichen werden.
Schwarz-Gelb bedient einseitig Klientelinteressen
- Unvergessen: Schon kurz nach Regierungsübernahme bedankte sich Schwarz-Gelb bei Hoteliers und reichen Erben mit Steuergeschenken in Milliardenhöhe. Bei der geplanten Gesundheitsreform kommen Privatversicherte ungeschoren davon.
Schwarz-Gelb liegt im Dauerstreit.
- Egal was: Ob Sparpaket, Steuersenkungen, Kopfpauschale im Gesundheitswesen, Atompolitik oder anderes – Schwarz-Gelb streitet wie die Kesselflicker. Angela Merkel führt die schlechteste Koalition seit Gründung der Bundesrepublik.
Schwarz-Gelb gehen die führenden Köpfe verloren.
- Einer nach dem anderen: Innerhalb der letzten zehn Monate nahmen sechs CDU-Ministerpräsidenten ihren Hut. Sie wurden abgewählt, wechselten in andere Positionen oder sind amtsmüde. Außerdem ist mit Horst Köhler die schwarz-gelbe „Galionsfigur“ von der Fahne gegangen – warum auch immer. Es wird einsam um die Bundeskanzlerin …
Trotzdem: Die SPD wünscht Frau Merkel einen schönen Urlaub. Sie kann ihn gebrauchen.