Deutschland ist seit vielen Jahren ein Einwanderungsland. Millionen Menschen aus vielen Ländern haben bei uns Arbeit und eine neue Heimat mit Nachbarn, Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunden gefunden. Viele von ihnen sind – spätestens in der zweiten Generation – deutsche Staatsbürger geworden. Dies ist gut so. Ohne ihre Arbeitskraft und Wirtschaftsleistung könnte Deutschland im internationalen Wettbewerb nicht bestehen.
Dennoch dürfen wir nicht die Augen davor verschließen, dass Einwanderung oft auch große Probleme mit sich bringt. Zuwanderinnen und Zuwanderer haben oft Schwierigkeiten bei der Arbeitsuche. Es fehlt an deutschen Sprachkenntnissen und zum Teil leider oft auch an der
Bereitschaft sich in die Gesellschaft zu integrieren.

Eine erfolgreiche Integrationspolitik muss an den bestehenden Problemen ansetzen und sie lösen. Integration ist harte Arbeit, die oft mit der notwendigen Konsequenz durchgesetzt werden muss. Hieran geht kein Weg vorbei. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gelten dabei folgende Grundsätze:

• Die deutsche Gesellschaft fußt auf gemeinsamen Werten.

Wer dauerhaft in Deutschland leben will, muss unsere Grundwerte einer offenen Gesellschaft teilen. Das Grundgesetz bietet Raum für kulturelle Vielfalt, es sichert Freiheit des Glaubens und die Rechte von Minderheiten. Das Grundgesetz setzt aber auch klare Grenzen und formuliert Gebote wie die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau, die niemand unter Hinweis auf seine Herkunft oder seine religiöse Überzeugung außer Kraft setzen darf.

• Die deutsche Sprache ist Voraussetzung für erfolgreiche Integration.

Deutsche Sprachkenntnisse sind das A und O für eine erfolgreiche Integration. Jeder der dauerhaft bei uns leben und arbeiten will, muss deutsch können. Die Politik muss dafür die Voraussetzungen schaffen, indem sie entsprechende Sprach- und Integrationskurse anbietet.

• Alle haben das gleiche Recht auf gute Bildung.

Gerade für sozial benachteiligte Kinder und Kinder aus Migrantenfamilien sind gute, kostenlose und verpflichtende Bildungsangebote von klein auf die wichtigste Voraussetzung für den sozialen Aufstieg und ein Leben inmitten der Gesellschaft. Dies gilt für alle Bildungsstufen von der Kita bis zur Hochschule. Wir werden niemals zulassen, dass Kinder wegen ihrer Herkunft aufgegeben werden. Integration ist in Deutschland an ganz vielen Stellen gelungen und trotzdem bleibt viel zu tun. Voraussetzung für eine gelungene Integration ist die Bereitschaft aller, aufeinander zuzugehen und sich gegenseitig zu akzeptieren. Flugblatt der Woche zum herunterladen (pdf)