Hartherziger FDP-Kurs führt zu Scheitern bei Schlecker

Veröffentlicht am 30.03.2012 in Landespolitik
 

Claus Schmiedel: „Arbeitnehmer in Deutschland können erst aufatmen, wenn die FDP aus allen Landtagen geflogen ist“

Für das Scheitern einer Auffanggesellschaft für die rund 11.000 Schlecker-Beschäftigten trägt nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel allein die FDP mit ihrer „hartherzigen Linie“ die Verantwortung. Es sei „höchst bedauerlich und traurig zugleich“, dass sich kurz vor dem Gelingen ein bayrischer FDP-Wirtschaftsminister auf Geheiß von Rösler zum Veto-Spieler aufschwinge. „Niemand darf sich wundern, wenn die betroffenen Schlecker-Frauen nun verärgert, ja verbittert reagieren“, sagte Schmiedel.

Die FDP habe in dem zähen Ringen um das Zustandekommen der Auffanggesellschaft für Schlecker wieder einmal ihr wahres Gesicht gezeigt, das mit Ordnungspolitik in einer sozialen Marktwirtschaft überhaupt nichts zu tun habe. „Arbeitnehmer in Deutschland können erst aufatmen, wenn die FDP vollends aus allen Landtagen geflogen ist“, erklärte Schmiedel.

Der SPD-Fraktionschef zollte der CDU-Fraktion im Landtag und der Ausschussvorsitzenden Tanja Gönner (CDU) für ihre Unterstützung ausdrücklich großes Lob. „Die Zusammenarbeit zwischen Grün-Rot und der Union war hier einwandfrei. Wir haben bei Schlecker an einem Strang gezogen“, sagte Schmiedel. Auch in Baden-Württemberg habe sich nur einer ins Abseits der Länder-Solidarität mit den Schlecker-Beschäftigten gestellt: FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke!

 

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