Willkommen bei der

SPD Bad Wimpfen

Schwarz-Gelbe Experimente schaden Deutschland

Veröffentlicht am 19.09.2009 in Wahlen
 

Gut eine Woche vor der Bundestagswahl hat Angela Merkel einen Auftritt vor der Bundespressekonferenz genutzt, um ihr schwarz-gelbes Wahlprogramm zu skizzieren.
Fazit: Schwarz-Gelb wäre ein unberechenbares Experiment für Deutschland.

Steuersenkungen schwächen die Handlungsfähigkeit des Staates Merkel verspricht Steuersenkungen auch für die Gutverdiener. Das schwächt die Finanzkraft des Staates in einer Zeit, in der seine Handlungsfähigkeit besonders nötig ist. Die Wachstumseffekte, die schwarz-gelbe Steuersenkungsexperimente auslösen sollen, sind noch nie und nirgendwo eingetreten. Merkel täuscht die Wähler und Wählerinnen. Das einzig Sichere bei einer schwarz-gelben Regierung sind höhere Schulden und ein geschwächter Staat.
  • Die SPD will den Eingangssteuersatz für Geringverdiener absenken und den Steuersatz für Spitzenverdiener von 45% auf 47% anheben, um die Mehreinnahmen in die Bildung zu investieren.
Schwarz-Gelb verschärft die sozialen Konflikte Steuersenkungen werden die sozialen Gegensätze in Deutschland verschärfen. Das bedeutet: Bürger und Bürgerinnen werden mehr für ihre Gesundheit ausgeben müssen. Länder und Gemeinden werden weniger Geld für Bildung haben. Der Bund wird weniger in Forschung investieren können.
  • Die SPD steht für einen sozialen Ausgleich mit der Bürgerversicherung im Gesundheitswesen und für Zukunftsinvestitionen in Forschung und Bildung.
Schwarz-Gelb entlastet nur Wenige Merkel und Westerwelle nehmen höhere Sozialabgaben infolge der sinkenden Einnahmen der Sozialkassen in Kauf. Das wird mehr Menschen treffen als die von ihr versprochenen Steuerentlastungen: Nur 50% Prozent der Bürger und Bürgerinnen bezahlen Einkommenssteuer.
  • Deshalb: Keine schwarz-gelben Experimente. Schwarz-Gelb will den Sozialstaat schwächen und soziale Leistungen abbauen. Soziale Sicherheit gibt es nur mit einer starken SPD.

Termine

Alle Termine öffnen.

15.07.2025, 18:30 Uhr Vortrag "Naher Osten"
Wir freuen uns, dass wir den SPD-Bundestagsabgeordneten Macit Karaahmetoğlu zu einem Impulsvortrag zu dem angegeb …

24.07.2025, 19:00 Uhr Gemeinderatssitzung

20.09.2025Die Rote Tour
Ausflug zur Friedrich-Ebert-Gedenkstätte mit Führung zum Thema "Sozialdemokratie als Bewegung“.

Wir bei Facebook

Spenden

Ortsvereinsarbeit kostet Geld. Daher sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen.

SPD Ortsverein Bad Wimpfen

Volksbank Heilbronn

IBAN DE21 6229 0110 0401 2880 05

Zur Ausstellung der Spendenbescheinigung, geben Sie bitte unter Referenz " SPD Bad Wimpfen+ Ihren Namen/Adresse" an.

Vielen Dank!

Aktuelle-Artikel

Suchen

Counter

Besucher:389167
Heute:49
Online:3