Willkommen bei der SPD Bad Wimpfen
Liebe Besucherinnen und Besucher,
es freut uns, dass Sie sich für den SPD-Ortsverein in Bad Wimpfen interessieren. Seit fast 150 Jahren setzt sich die SPD für eine sozial gerechte Gesellschaft ein. Wir wollen hier in Bad Wimpfen mit zu diesem Ziel beitragen. Durch Informationsveranstaltungen, durch den „Roten Turm“ und durch unsere Ortsbegehungen unter dem Motto „SPD vor Ort“ wollen wir Sie informieren und auch durch Sie unterrichtet werden. Ortsverein und Gemeinderatsfraktion setzen sich für ein familienfreundliches und für alle Bewohner lebenswertes Bad Wimpfen ein.
Wir sind offen für Ihre Fragen und Vorschläge.
Wenn Sie mehr Interesse haben, sind Sie herzlich eingeladen mitzumachen.
Erbschaftsteuer reformieren
Die SPD setzt sich für ein gerechtes Steuersystem ein. Ein solches System soll Leistung belohnen, Chancengleichheit fördern und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken.
Gerechtigkeit beginnt beim FairErben
Die heutige Erbschaft- und Schenkungsteuer wird diesem Anspruch jedoch nicht gerecht. In der Praxis gilt häufig:
- Kleine und mittlere Erbschaften müssen Steuern zahlen.
- Sehr große Vermögen bleiben durch Sonderregeln und Gestaltungsmöglichkeiten oft ganz oder überwiegend steuerfrei.
So zahlen Menschen mit sehr großen Erbschaften im Verhältnis oft weniger als Menschen mit deutlich kleineren Vermögen. Das ist nicht gerecht und diese Ungleichbehandlung hat Folgen:
- Sie verstärkt die ungleiche Verteilung von Vermögen.
- Sie untergräbt das Vertrauen in ein faires Steuersystem.
- Und sie entzieht dem Staat Einnahmen, die zum Beispiel für Schulen, Straßen oder Klimaschutz gebraucht werden.
Darum wollen wir die Erbschaftsteuer reformieren. Damit große Vermögen einen fairen Beitrag leisten, während Familien und normale Erbschaften besser geschützt werden.
Warum kommt der Vorschlag jetzt?
Dass die SPD die Erbschaftsteuer gerechter gestalten will, ist seit langem bekannt. In früheren Regierungen fehlten dafür jedoch die politischen Mehrheiten. Das Ziel war deshalb auch im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025 festgeschrieben.
Nun gibt es einen konkreten Anlass zu handeln: Das Bundesverfassungsgericht befasst sich aktuell mit der Frage, ob die weitreichenden erbschafts- und schenkungssteuerlichen Begünstigungen beim Übergang großer betrieblicher Vermögen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Ein Urteil wird für 2026 erwartet. Darum legen wir einen konkreten Reformvorschlag vor.
Erben ist keine Leistung. Verantwortung übernehmen schon.
Ihr wollt mehr wissen?
Hier ist unser Reformvorschlag:
Weitere Fragen?
Auch die Friedrich-Ebert-Stiftung hat Fakten zum Thema zusammengetragen.
Frohe Weihnachten
Die Fraktion SPD Wimpfener Liste wünscht allen eine wunderbare Weihnachtszeit und kommen Sie gut und gesund ins Neue Jahr!
Bewegte Jahreshauptversammlung der SPD-Wimpfener Liste
Volles Haus in der Hohenstaufenpfalz, wo sich die SPD-Wimpfener Liste zu ihrer Jahreshauptversammlung traf. Insgesamt 300 Jahre Mitgliedschaft in der SPD gab es zu ehren: Günther Ulllrich, Karlheinz Geipert und Bernd Leopolder für jeweils 50 Jahre, Margarete Würz und Claus Lamnek für 40 Jahre, Nicole Bechtel und Rüdiger Kaus für 25 und Jörg Meinecke und Julia Laras für stolze 10 Jahre Mitgliedschaft. Wir gratulieren allen Jubilaren herzlich!
Nach den Berichten des Vorsitzenden, des Kassierers und der Kassenprüfer, wurde der Vorstand entlastet. Bei der anschließenden Aussprache diskutierten wir verschiedene Themen von der Bundes- bis zur Kommunalpolitik. Besonders interessierte hier die Entwicklung des Standorts Aldi im Tal, die Situation der Fahrradwege am Neckar und durch die Altstadt und die finanzielle Lage der Stadt Bad Wimpfen. Erfreut wurde die Nachricht der nachträglichen Finanzspritze durch eine Gewerbesteuernachzahlung zur Kenntnis genommen, die uns im Zuge des kommenden Sanierungsgebiets den Platz für Jugendliche am Seegarten realisieren lässt!
Im Anschluss gab Bernd Wetzka einen Ausblick über die weitere Planung des Ortsvereins: eine weitere Ausgabe des Roten Turms in Kürze, Vorbereitungen auf die Landtagswahl am 8. März und eine Veranstaltung mit Vertretern der Wimpfener Bürgerenergiegenossenschaft.
Nun folgte der Tagesordnungspunkt "Wahlen", bei dem die bestehende Vorstandschaft mit überwältigender Einstimmigkeit in ihren Ämtern bestätigt wurde: 1. Vorsitzender Bernd Wetzka, Stellvertreter Michael Rieger und Schriftführerin Susanne Massa-Delcker führen ihre Ämter fort. Eine Neuerung ergab sich beim „Finanzminister“: Nach jahrzehntelanger, zuverlässiger Arbeit übergibt Werner Fischer sein Amt an Katja Kanbach. Werner Fischer wurde gebührend verabschiedet und wir dankten ihm herzlich für seinen langjährigen Einsatz.
Weiterhin wurden Beisitzer und Delegierte für die nächste Kreisdelegiertenkonferenz gewählt und Chrissy Bach in ihrem Amt als Pressewartin bestätigt.
Nach diesem Marathon ließen wir den Abend gemütlich ausklingen und gingen satt und gut gelaunt nach Hause.
