Keine Mehrheiten für Schwarz-Gelb!

Veröffentlicht am 31.08.2009 in Wahlen
 

Im Saarland und in Thüringen hat die CDU massive Verluste hinnehmen müssen. Die absoluten Mehrheiten sind weg, und auch für Koalitionen mit der FDP reicht es nicht. Frank-Walter Steinmeier stellt fest: "Schwarz-Gelb ist nicht gewollt in diesem Land!"

Mit zweistelligen Verlusten haben die Wählerinnen und Wähler im Saarland und in Thüringen die CDU abgestraft. "Die Menschen wollen, dass wir sie mit ihren Sorgen und ihren Fragen ernst nehmen", kommentierte der SPD-Kanzlerkandidat am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus das Ergebnis mit Blick auf den inhaltsleeren Wahlkampf der CDU. Wer versuche, die Menschen "einzulullen, bekommt hinterher die Quittung - manche auch zweistellig"!

Mit zweistelligen Verlusten haben die Wählerinnen und Wähler im Saarland und in Thüringen die CDU abgestraft. "Die Menschen wollen, dass wir sie mit ihren Sorgen und ihren Fragen ernst nehmen", kommentierte der SPD-Kanzlerkandidat am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus das Ergebnis mit Blick auf den inhaltsleeren Wahlkampf der CDU. Wer versuche, die Menschen "einzulullen, bekommt hinterher die Quittung - manche auch zweistellig"!

Nach den ersten Hochrechnungen hat die CDU im Saarland satte 13 Prozent verloren, in Thüringen waren es rund elf Prozent. In beiden Ländern ist die absolute CDU-Mehrheit deutlich gebrochen, und auch Bündnisse mit der FDP reichen nicht aus für eine Regierungsmehrheit. Leichte Verluste mussten die Konservativen auch in Sachsen hinnehmen. Eine Fortsetzung der großen Koalition ist hier möglich.

"Ohne die SPD läuft da nichts"

Dass in Deutschland "etwas in Bewegung" gekommen ist, hat auch der SPD-Vorsitzende festgestellt. "Schwarz-Gelb wird am 27.09. keine Mehrheit haben", stellte Franz Müntefering fest. "Frau Merkel ist ganz nachdenklich heute Abend", so der SPD-Vorsitzende weiter. Denn sowohl für Thüringen als auch für das Saarland gelte: "Ohne die SPD läuft da nichts." In Sachsen ist die Sozialdemokratie mit nur leichten Zuwächsen zwar unter ihren Erwartungen geblieben. Aber: Die Partei habe hier auch "für mehr Demokratie gekämpft". Der SPD-Vorsitzende würdigte in diesem Zusammenhang die Leistung, dass die NPD stark verloren hat. "Darauf", so Müntefering, "können alle Demokraten in Sachsen stolz sein".

Bestätigt sieht sich Steinmeier angesichts der aktuellen Ergebnisse in seinem Eindruck aus vielen Gesprächen und Veranstaltungen im ganzen Land, dass - anders als in den veröffentlichten Umfragen der vergangenen Wochen - viel in Bewegung ist. "Neugierig und interessiert" an den Zukunftskonzepten der SPD habe er die Menschen erlebt. Bereits 2002 und 2005 hätten CDU und FDP schon lange vor der Wahl intern "Posten verteilt und am Ende kam es ganz anders", erinnerte Steinmeier. "Ich verspreche Euch, ich verspreche Ihnen", sagte er unter begeisterten Beifall im Willy-Brandt-Haus: "Das wird auch dieses Mal so sein."

Heißer Wahlkampf startet in Hannover

Die Signale dieses Wahlsonntags sind nun eine gute Grundlage für den Start der SPD in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs und der Landtagswahlkämpfe in Brandenburg und Schleswig-Holstein, die auch am 27. September wählen. Am Montag geht’s los bei der großen Auftaktkundgebung in Hannover.

Und Frank-Walter Steinmeier zieht weiter das Tempo an: "Wir werden kämpfen, weil dieses Land eine starke SPD braucht!

 

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