Merkel muss Rüttgers zur Ordnung rufen

Veröffentlicht am 07.09.2009 in Partei
 

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil forderte Angela Merkel auf, den stellvertretenden Parteivorsitzenden der CDU Jürgen Rüttgers "zur Ordnung" zu rufen. Dieser hatte sich auf öffentlichen Parteiveranstaltungen abfällig über rumänische Arbeiter geäußert.

Die SPD-Führung habe Rüttgers Äußerungen mit "Empörung und Abscheu" zur Kenntnis genommen, erklärte Heil im Anschluss an eine Telefonschaltkonferenz des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin. "Wer versucht, auf dem Rücken anderer Nationalitäten Wahlkampf zu machen, der muss zur Ordnung gerufen werden". Dies sei nun "die Aufgabe von Merkel".

Das Präsidium der SPD hat auch die Informationspolitik des Verteidigungsministers Franz Josef Jung mit Blick auf den Luftangriff auf zwei entführte Tankwagen in Afghanistan thematisiert. "Die Art und Weise, wie Jung agiert, ist nicht immer glücklich", kritisierte Heil. "Deutschland hatte schon stärkere Verteidigungsminister als Herrn Jung."

Der Generalsekretär wandte sich gegen einen überstürzten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Er bekräftigte die von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier geäußerte Leitlinie, dass zunächst die Voraussetzungen geschaffen werden müssten für einen "geordneten Abzug". Die afghanische Regierung müsse "Stück für Stück" zum "Herrn in eigenen Hause" werden.

Hier geht es zu Rüttgers abfälligen Äußerungen

 

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