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SPD Bad Wimpfen

Was sagt Olaf Scholz eigentlich zu…?

Veröffentlicht am 29.01.2025 in Bundespolitik
 

Krieg in der Ukraine 

Auch unsere Sicherheit gerät in große Gefahr, wenn Putin sich durchsetzt mit seinem imperialistischen Krieg. Ganz zu schweigen von den Millionen Frauen und Männern, die dann vor Russlands Besatzungstruppen zu uns in die EU fliehen würden. Die Kreml-Lautsprecher reden gern von Frieden. Aber was sie meinen, ist eine Friedhofsruhe über hunderttausenden von Gräbern.

In Deutschland gibt es derzeit eine politische Kraft, die klar zur Unterstützung der Ukraine steht – und die zugleich darauf achtet, dass wir nicht hineingezogen werden in den Krieg. Diese Kraft sind wir! Diese Kraft, das ist die deutsche Sozialdemokratie!

Unter meiner Führung ist Deutschland der mit Abstand größte Unterstützer der Ukraine in Europa. Dabei bleibt es – so lange, wie nötig.

Wir müssen auch nach Wegen suchen, die zu echten Verhandlungen führen. Das sagt übrigens auch Präsident Selenskyj. Verhandlungen, die dem sinnlosen Sterben und der furchtbaren Zerstörung der Ukraine ein Ende setzen. Darüber sprechen wir mit vielen Staaten der Welt.

Immer entlang des Grundsatzes: Nothing about Ukraine without Ukraine. Über den Kopf der Ukraine hinweg wird nichts entschieden. Nur dann ist ein gerechter Frieden möglich.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

28.04.2026, 19:00 Uhr Stammtisch mit SPD-Ortsverein Bad Rappenau

29.04.2026, 19:00 Uhr Gemeinderatssitzung

19.05.2026, 19:00 Uhr Stammtisch mit SPD-Ortsverein Bad Rappenau

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