Scharf kritisiert die SPD-Fraktion das Verhalten von Freien Wählern und CDU bei der Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters. „Mit ihrem Abstimmungsverhalten machen sich Freie Wähler und CDU zum Steigbügelhalter für die UB/FDP“ so Alexander Bergtold von der SPD-Gemeinderatsfraktion. Bisher hat immer die zweitstärkste Fraktion auch den 2. Stellvertreter gestellt.
Die Aussage von Stadtrat Bach, der Wähler habe mit seinem Votum auch die Weichen für die Wahl der Stellvertreter gestellt ist völlig aus der Luft gegriffen. Wenn dies der Fall wäre, dann hätte früher die SPD-Fraktion mit Josef Hiebler als Stimmenkönig den 1. Stellvertreter stellen müssen. Damals ist Hermann Bach jedoch vehement dafür eingetreten, dass die stärkste Fraktion den 1. Stellvertreter stellt. Die SPD-Fraktion hat sich immer an diese demokratische Spielregel gehalten und damals auch den heutigen Ehrenbürger Herrn Schöll zum 1. Stellvertreter gewählt. „Nun werden Regeln geändert, an die sich der Gemeinderat aus guten Gründen bisher hielt“ so Bernd Wetzka in seinem Redebeitrag.
Die SPD-Fraktion hat für den Kollegen Angelberger als 1. stellvertretenden Bürgermeister gestimmt, um ihm in dem neuen, sicher nicht immer einfachen Amt den Rücken zu stärken und um zu zeigen, dass wir bereit sind, ihn mitzutragen. Denn die stärkste Fraktion sollte wie bisher dieses Amt innehaben.
„Von Freien Wählern, CDU und besonders vom einstimmig gewählten 1. stellvertretenden Bürgermeister Bernd Angelberger hätte ich nach unserem eindeuteigen Votum ein anderes Abstimmungsverhalten erwartet. Mir scheint aber hier haben einige Bad Wimpfen mit Kiel oder sogar Berlin verwechselt“ zeigt sich Bergtold verärgert.
Die SPD-Fraktion wird auch in Zukunft sachorientierte Kommunalpolitik über Parteiinteressen stellen.
Rede von Stadtrat Bernd Wetzka